Meiningen-Werratal-Dolmar-Rhön….sind MERZenssache!

Warum habe Ich mich als Direktkandidatin zur Wahl gestellt?

Ich bin in Meiningen geboren und aufgewachsen, lebe mit meiner Familie dort, arbeite am Meininger Theater. Seit vielen Jahren bin ich dort kommunalpolitisch aktiv und habe mit der SPD vieles für die Menschen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen erreicht. Ich trete an, um mit dieser Erfahrung eine starke Stimme auf Landesebene zu sein. Damit gute Ideen und Konzepte für unsere ländliche Region mit der kommunalen Familie umgesetzt werden. 

Wenn ich gewählt werde, was ist dann mein wichtigstes Ziel für die kommende Legislaturperiode?

Ich will als Landtagsabgeordnete die touristische Entwicklung der Thüringer Rhön wieder nachhaltig vorantreiben. Mit geht es dabei vor allem auch um die übergreifende Vermarktung unserer Rhön-Rennsteig-Region. Ich finde, dass schafft gute Perspektiven und Möglichkeiten für die Menschen und Unternehmen unserer Heimat. 

In fünf Jahren sollte es in Thüringen …

…eine deutlich spürbare Balance im politischen Handeln für ländliche und städtische Regionen geben.

 


Was ist Ihnen wichtig?

Teilen Sie mir jetzt Ihre Themen mit!  Was bewegt Sie, wo drückt der Schuh, was muss besser werden?

Kommentare: 3
  • #3

    Janine Merz (Montag, 14 Oktober 2019 22:53)

    Antwort bzgl. der Straßenausbaubeiträge:

    Vielen Dank für Ihre Anfrage!
    Richtig ist: Gesetze sind immer stichtagsbezogen und haben ein sog. Rückwirkungsverbot. Deshalb hat sich die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht anders rechtssicher regeln lassen.
    Da die Diskussion zu einer gesetzlichen Veränderung allerdings schon einige Zeit ging, hat die Stadt zunächst abgewartet, wie der Gesetzgeber entscheidet, um ggf. den Bürger nicht weiter zu belasten. Die Berliner Straße wurde bereits im August 2015 fertiggestellt und übergeben.
    Jetzt gibt es eine klare gesetzliche Regelung und die ist der Bürgermeister sowie die Stadt verpflichtet umzusetzen. Die einzige Partei, die nun unredlich anderes verspricht, hat in Wahrheit über Jahre die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge blockiert. Ansonsten wären Sie vielleicht die ersten glücklichen für die diese Entlastung gegolten hätte. Dies ist bedauerlich aber mit dem Blick in die Zukunft betrachtet dennoch die richtige Entscheidung.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihre Janine Merz

  • #2

    Gebühren für Straßenausbau - nein danke ! (Freitag, 11 Oktober 2019 19:02)

    Hallo Frau Merz, alle Anwohner der Berliner Str. in Meiningen haben Anfang September, trotz aktueller Gesetzesänderung rückwirkend zum 01.01.2019, doch noch einen Beitragsbescheid zur Zahlung von Straßenausbaugebühren erhalten. Diese zum Teil 4-5 stelligen Gebühren wurden jetzt Anfang Oktober trotz Widerspruch erst einmal fällig. Die Stadtverwaltung begründet Ihre Forderung mit der Aussage, dass die sachlichen Beitragspflichten für die Berliner Str. bereits vor dem 1.1.2019 vorlagen.

    Zusätzlich zur Gesetzesänderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes mit der rückwirkenden Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum Stichtag 1. Januar 2019
    wurde von wurde von rot-rot-grün der Thüringer Landesregierung gleichermaßen ein Entschließungsantrag – Drucksache 6/7139 – zur Prüfung vorgelegt.
    Ich möchte Sie bitten für diesen Entschließungsantrag zu kämpfen damit dieser beschleunigt beschlossen wird. So würden auch wir Meininger von der langersehnten Gesetzesänderung noch profitieren.

    Vielen Dank vorab !!!

  • #1

    Quereinsteiger (Freitag, 11 Oktober 2019 12:26)

    Hallo Frau Merz,
    ich habe die letzten Tage interessiert Ihre Stellungnahmen in der Lokalpresse verfolgt und finde Ihre Einstellung super... Ich selber hätte noch einen Punkt zum Thema Lehrermangel. Man sollte die Einstiegshürden für Quereinsteiger senken. Aktuell ist es nur Uni Absolventen möglich, mit einem Lehrer gleichgestellt zu werden. FH-Absolventen fallen hinten runter, bzw. haben nur die Möglichkeit als Fachlehrer, mit deutlich schlechterer Entlohnung, zu arbeiten. Aber ein guter/sehr guter FH-Absolvent hat in der Wirtschaft sicher einen gut bezahlten Job, so dass ein Quereinstieg nicht in Frage kommt. Ein 1,5er FH Abschluss ist aktuell weniger wert als ein schlechter Uni Abschluss. Vielleicht können Sie dies ja einmal anregen.

    Vielen Dank!

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